ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON ITK Solutions Kraft
- 1 ALLGEMEINES
Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit ITK SOLUTIONS Kraft, Inhaber Jochen Kraft, Hösbach (im folgenden ITK genannt).
Anderslautende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Stichdaten verstehen sich immer als “Eingang beim Empfänger”. Für E-Mail gilt
als Eingang (Zustellung) der Tag der Absendung, sofern nichts anderes nachgewiesen werden kann (in diesem Fall gilt als Eingang der Zeitpunkt
des Empfangs der Nachricht auf dem Zielmailserver). - 2 EINSICHT, SPEICHERUNG, VERWENDUNG
2.1 Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Website www.itk-kraft.de/agb einsehen.
Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, in dem Sie die Funktionen Ihres Browsers nutzen (Datei, Speichern unter). - 3 PREISE, AUFTRAGSANNAHME, RECHNUNG, VERSANDKOSTEN
3.1 Unsere Angebote für ITK-Service und Internet-Dienstleistungen sind freibleibend und unverbindlich und gelten entsprechend der Darstellung auf der Internetseite von ITK. Bei Web-Hosting fallen neben der monatlichen Miete im Allgemeinen noch Kosten für die Einrichtung sowie gegebenenfalls für
Domain-Registrierung und für gewünschte Zusatzleistungen an. Bei widersprüchlichen Angaben gelten immer die im Schriftverkehr (E-Mail) zugesicherten Preise. Sie können sich für einen laufenden Vertrag nur mit Ablauf eines Abrechnungszeitraums und Ankündigung spätestens vier Wochen vorher ändern. Sollten weitere Vertragspartner (Provider) ihre monatlichen Gebühren, oder die Gebühren für die Domain ändern, so gilt diese Änderung auch für den im Auftrag vereinbarten Preis. Nach einer Bestellung eines Angebotes erhält der Kunde in der Regel innerhalb von 3 Werktagen eine Auftragsbestätigung in schriftlicher Form per E-Mail. Diese gilt es zu prüfen nach Erhalt und bei Unstimmigkeiten sind diese sofort zu melden.
3.2 Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.3 Über Ihren Kauf erhalten Sie eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
3.4 Der Versand erfolgt je nach Gewicht der Ware als Paket oder Palette. Die Versandkosten hängen vom Gewicht der bestellten Produkte ab und werden Ihnen bei der Auftragsbestätigung entsprechend mitgeteilt.
3.5 Erfolgt kein direkter Versand der bestellten Waren an Sie, sondern sind die Waren mit einem Dienstleistungsangebot gekoppelt, entstehen Ihnen keine Versandkosten.
3.6 Jegliche Bestellungen von Hard & Software geht ein Formular zur Einzugsermächtigung von Forderungen von Lastschriften voraus. Erst nach Eingang dieses ausgefüllten und unterschriebenen Formulars wird die Bestellung durchgeführt. - 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN & ABRECHNUNGSZEITRAUM
4.1 Zahlungen im Webhosting-Bereich sind im Voraus jährlich zu entrichten, spätestens ab Zeitpunkt der Zurverfügungstellung. Zahlungen werden bei vereinbarter Einzugsermächtigung als Lastschrift von dem im Auftrag angegebenen Konto ausschließlich in EUR abgebucht. Andere Zahlungsformen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Wurde eine Zahlung mangels Deckung oder wegen Widerspruchs zum zweiten Male zurückgebucht, erstellt ITK
eine Rechnung, die per Überweisung beglichen werden muss. Bleibt diese bis zum achten Tag nicht bezahlt, so kann ITK jederzeit und ohne Fristsetzung bis zum Eingang der Zahlung das Internetangebot aussetzen, eine Ankündigung darüber muss nicht erfolgen. Bei Überschreitung von Zahlungsstichtagen können auch ohne Mahnung Verzugszinsen mit 5% über dem gültigen Diskontsatz berechnet werden. Anfallende Rücklastschriftkosten werden dem Kunden mit 15 Euro netto in Rechnung gestellt. - 5 LEISTUNGSBESCHREIBUNG WEBHOSTING
ITK stellt gemäß Beschreibung auf der Website Speicherplatz mit Anbindung rund um die Uhr an das Internet oder andere Dienstleistungen zur Verfügung, um dort Angebote im Rahmen des WWW (World Wide Web) oder Internet präsentieren zu können. Die Leistung schließt in der Regel die Zurverfügungstellung einer E-Mail-Adresse und gegebenenfalls weitere Dienste gemäß unserem Angebot auf der Website ein. Unsere Leistung gilt mit Zurverfügungstellung des Speicherplatzes als aufgenommen, d.h. unabhängig von der Registrierung und Zuteilung einer Domain. Zu diesem Zeitpunkt ist das Angebot des Kunden potenziell von jedem Benutzer des WWW erreichbar. Der Kunde muss sich selbst davon überzeugen, dass die zugesicherte Leistung auch erbracht wird. Gewünschte Erweiterungen der Leistung (z.B. Erhöhung des benötigten Speicherplatzes) sind im Regelfall zehn Tage vorher
zu beantragen und gelten erst mit dem Zeitpunkt der Zurverfügungstellung als zugesichert. Hilfestellung (Support) wird in der Regel per E-Mail und nur für tatsächlich die Bedienung betreffende Fragen und Probleme geleistet. Für dringende Support-Anfragen, Ausfallmeldungen etc. steht unsere Support-Hotline unter +49 (0)6021-4590581 (Mo – Do 9-16 Uhr, Fr 9-15 Uhr) zur Verfügung. Wenn gewünscht, kann der Kunde für das Management seiner
Website und Dienste und die Erstellung und Übertragung seines Angebotes selbst verantwortlich sein. Leistungen dieser Art sind im reinen Web Hosting-Angebot nicht eingeschlossen und müssen gegebenenfalls gesondert im Rahmen eines Vertrags über Webdesign oder Webmanagement vereinbart werden. - 6 LEISTUNGSBESCHREIBUNG DOMAINREGISTRIERUNG, DOMAINKÜNDIGUNG
Domains werden grundsätzlich auf den Kunden angemeldet. Sollte dies aus rechtlichen Gründen nicht möglich sein, so werden Domains auf ITK registriert. Web-Hosting und Domainregistrierung sind völlig unabhängig voneinander, eine Berechnung erfolgt in der Regel gesondert. Zahlungen für Domains werden über den Provider und ITK an das jeweilige NIC geleistet. Solange die Zahlung hierfür nicht bei uns eingetroffen ist, ist ITK nicht zur Zahlung der Domain verpflichtet. Domains, die im Zusammenhang mit einem laufenden Vertrag stehen, werden von uns automatisch um einen weiteren Registrierungszeitraum (in der Regel ein Jahr) verlängert und berechnet, sofern nicht 30 Tage vor Ablauf des Registrierungszeitraums eine Kündigung der Domain oder des Angebots erfolgt. Domains, die nach Kündigung eines Angebots nicht zu einem anderen Provider transferiert werden, werden von uns nach Ablauf der Registrierungszeit verlängert. Die Zuteilung einer international gültigen namentlichen Internet‐Adresse (Domain) erfolgt durch nationale oder internationale Autoritäten (NICs) und gehört nicht zu unserer Leistung, wir führen nur die Registrierungsprozedur für den Kunden durch und pflegen die Domaindaten. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Namens erst ausgehen, wenn diese durch das jeweilige NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen seitens ITK ist ausgeschlossen. ITK prüft die Domainnamen nicht auf rechtliche Zulässigkeit, dies obliegt dem Kunden. Web-Hosting ist durch die Nichtzuteilung einer Domain nicht eingeschränkt. - 7 DATENSICHERHEIT
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen hinsichtlich der überlassenen oder im WWW angebotenen Daten frei. Der Kunde erhält, wenn gewünscht, zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, diese Daten vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, im Verdachtsfall ein neues Kennwort einrichten zu lassen. - 8 VERÖFFENTLICHTE INHALTE, KUNDENPFLICHTEN
Mit der Übermittlung des Angebots auf den Serverplatz stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt und dessen Gebrauch frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Gleiches gilt für die Verwendung rechtlich geschützter Domainnamen. Das Anbieten pornographischer Inhalte ist nicht zulässig. Wir sind berechtigt, den öffentlichen Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Angebote (Dokumente, Leistungen, Programme) oder des Domainnamens ist. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Erotikangebote veröffentlicht oder Inhalte, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte oder wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD, EU oder der USA verstoßen könnten.
Die Zugriffssperrung kann für das gesamte Angebot des Kunden gelten, sofern das problematische Angebot nicht zweifelsfrei eingrenzbar ist. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet. Falls bekannt wird, dass der Kunde unverlangte Massenmailings per E-Mail oder in Newsgroups verschickt oder verschicken lässt, (sog. „Spamming“), die in einem Zusammenhang mit der bereitgestellten Dienstleistung stehen, sind wir ebenfalls zur sofortigen Sperrung des Angebots berechtigt. Eine Zugriffssperrung gilt nicht als Leistungsunterbrechung unsererseits. ITK behält sich das Recht auf Schadenersatzansprüche bzw. die Berechnung der notwendigen Arbeitsstunden zur Beseitigung von Problemen vor, welche aufgrund von fehlerhaften oder schadhaften Systemen des Kunden entstanden sind. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. ITK ist berechtigt, beim ersten Verstoß (unbeachtlich Abschnitt 9) gegen obige Bestimmungen dem Kunden ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, eine Rückzahlung angebrochener Mieten findet nicht statt. - 9 HAFTUNG UND SCHADENSERSATZANSPRÜCHE
9.1. Haftung Bereich Internet
ITK übernimmt keine Garantie dafür, dass das Angebot für eine bestimmte Software geeignet ist. Für Störungen innerhalb des Internets können wir keine Haftung übernehmen. Das zeitweilige Nichtfunktionieren einzelner Dienste oder Funktionen eines Angebots qualifiziert nicht für eine Rückzahlung des Monatspreises. Alle Ansprüche des Kunden sind auf den Auftragswert beschränkt, dies gilt auch bei Totalausfall der Leistung. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seines Angebots oder die Benutzung des Internets entstehen. Gleiches gilt für Schäden aufgrund technischer Probleme, Übertragungsfehler oder Datenunsicherheit im Internet (siehe auch Abschnitt Datensicherheit).
9.2. Haftung Bereich IT-Dienstleistungen
Wir haften gegenüber Unternehmen sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder gegenüber öffentlich-rechtlichen Sondervermögen nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder andere Vermögensschäden. ITK haftet uneingeschränkt für eigenen Vorsatz und eigene grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung beruhen, die ITK, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben. Für sonstige schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ITK, gleich aus welchem Rechtsgrund, dem Grunde nach. Unberührt bleibt das gesetzliche Rücktrittsrecht des Vertragspartners, jedoch haftet ITK im Übrigen nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens bzw. der typischerweise vorhersehbaren Aufwendungen.
9.3. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
9.4. Soweit ITK nach Ziffer 2 haftet, ist die Haftung auf die Deckungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung von ITK beschränkt.
9.5. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von ITK. - 10 GEWÄHRLEISTUNG
10.1. Der Kunde hat die gelieferte Soft- und Hardware nach Erhalt einer Eingangskontrolle zu unterziehen und hierbei offensichtliche Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Nichtoffensichtliche Mängel (bei Softwarefehler) sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen und darzulegen. Die Bestimmungen der §§ 377 HGB bleiben hiervon unberührt.
10.2. Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Fehler bei Softwareprogrammen in allen Anwendungsgebieten auszuschließen. ITK übernimmt deshalb die Gewährleistung von Softwareprogrammen nur insoweit, als diese im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar sind. ITK gewährleistet, dass der Programmträger bei der Übergabe an den Käufer keine Material- und Herstellungsfehler aufweist. Die Verantwortung dafür, dass die bestellte Software und ihre Programmfunktionen den Anforderungen des Käufers genügen und die beabsichtigten Ergebnisse erzielen, liegt beim Kunden selbst.
10.3. ITK kann nach ihrer Wahl den Mangel beseitigen oder neue Ware liefern. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von ITK über. Im Falle der Nacherfüllung trägt ITK die erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, soweit diese sich nicht erhöhen, als die Kaufsache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurde.
10.4. Ist ITK zur Nacherfüllung nicht bereit und lässt sie eine ihr vom Käufer gesetzte angemessene Nachfrist verstreichen, ohne den Mangel zu beseitigen oder neu zu liefern, bzw. schlagen die Versuche zur Mängelbeseitigung fehl, kann der Käufer mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Es sind weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.
ITK haftet also nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind und haftet nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.
10.5. Vorstehende Freizeichnung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper, Freiheit und Gesundheit und soweit die Schadensursache auf Grund von grober Fahrlässigkeit beruht.
10.6. Die Gewährleistung beträgt 1 Jahr und läuft ab Ablieferung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist.
10.7. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrtypischer Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Der Schaden ist auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. - 11 KÜNDIGUNG
11.1 Web Hosting-Verträge werden, sofern nicht anders vereinbart, auf 12 Monate geschlossen. Eine Kündigung kann beiderseits bis 30 Tagen zum Ende eines Registrierungszeitraumes erfolgen. Vorausgezahlte Monatsmieten werden nicht zurückerstattet. Kündigungen sind auch per E-Mail möglich. Wird eine Kündigung per E-Mail nicht durch ITK innerhalb 72 Stunden bestätigt, sollte der Kunde in seinem eigenen Interesse die Kündigung per Einschreibebrief wiederholen. ITK ist zu einer sofortigen Kündigung (ohne Einhaltung einer Frist) berechtigt, wenn der Kunde fortgesetzt (dreimal) gegen diese Geschäftsbedingungen oder seinen Vertrag verstößt. Dies gilt insbesondere für Verstöße, die ITK zur Aussetzung der Leistung berechtigt haben (siehe auch Abschnitt Datensicherheit).
11.2 Serververträge für ITK-Dienstleistungen werden entsprechend den Vertragsinhalten geschlossen. Im Regelfall beläuft sich die Vertragslaufzeit auf ein Jahr. Weitere Abweichungen werden in den jeweiligen Verträgen festgehalten. - 12 DIENSTLEISTUNGEN IM ITK SEKTOR
ITK bietet seinen Kunden die Möglichkeit einer Dienstleistung im ITK-Sektor zu nutzen an. Dies wird mit einem Stundensatz von 90,00 EURO netto pro Stunde verrechnet. Andere Regelungen bezüglich des Stundensatzes können, müssen aber nicht von ITK akzeptiert werden. In den Bereich der ITK fallen u.a. Aufgaben wie Netzwerkservice, Installationen von Systemen und deren Pflege, Verkauf und Vertrieb von Hardware (Computerkomponenten oder ganzen Systemen, Telekommunikationsanlagen oder Einrichtungen) und Software, dessen Einrichtung und Pflege sowie Erstellung von Dokumentationen und Fehlerbeseitigungen in vorhandenen Netzwerkstrukturen. Weitere Bereich können jederzeit bei ITK erfragt werden. ITK erstellt nach Anfragen von Interessenten oder Kunden ein Angebot, welches von dem Abnehmer schriftlich bestätigt werden muss. Nach spätestens 10 Tagen erhält der Auftraggeber eine Auftragsbestätigung und einen Termin für die Durchführung des Auftrages. Sollte ITK nach 10 Tagen keine Auftragsbestätigung an den Auftraggeber senden, so ist dieser von sich aus verpflichtet, diese Auftragsbestätigung zu fordern. Für jegliche Arbeiten und Dienstleistungen bei dem Auftraggeber ist ITK haftbar für Schäden, wenn diese durch grobe Fahrlässigkeit und Unachtsamkeit zustande gekommen sind. ITK ist bei einem Datenverlust nicht haftbar. Der Kunde hat vor Beginn der Dienstleistung von ITK eine ausreichende Datensicherung in Form eines aktuellen Backups durchzuführen. - 13 WIDERRUFSRECHT
Als Privatkunde hat jeder Käufer des Recht eines Widerrufes der gekauften Ware binnen 2 Wochen nach Auftragserteilung.
Geschäftliche und Gewerbetreibende Kunden sind von diesem Widerrufrecht ausgeschlossen.
Der Widerruf gilt für Ware, welche direkt über den Online‐Shop von ITK bestellt worden ist. Der Widerruf ist zu richten an:ITK Kraft Solutions
Jochen Kraft
Flemingstraße 44
63768 Hösbach
Fon: +49 (06021) 4590581
E-Mail:info@itk-kraft.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden
bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
- 15 STORNIERUNG UND ABNAHME VON WARE
Stornierung eines Auftrages ist von Kundenseite grundsätzlich nur innerhalb von 24 Stunden nach Auftragserteilung möglich. Kommt es nach einer Auftragsbestätigung eines Auftrages zu einer kundenseitigen Stornierung des Auftrages, so wird eine Stornogebühr von 25% der Nettoauftragssumme verrechnet. Sollte bereits Ware geliefert worden sein, so ist diese von dem Kunden abzunehmen und die offenen Summen binnen 10 Tagen zu begleichen. Kommt der Kunde diese Aufforderung nicht nach, so wird ITK eine Mahnung mit Mahngebühren senden und ggf. weitere juristische Schritte einleiten, wenn dies notwendig werden würde. ITK behält sich das Recht vor, Aufträge, auch nach Auftragsbestätigung jederzeit zu stornieren, sollte der Kunde Verhalten oder Veranlassung vorweisen, welche zu einer Stornierung führen können. Kommt es zu einer Stornierung seitens ITK, so fallen für den Kunden keine Stornogebühren an. Wurde bereits Ware geliefert, so ist die von dem Kunden abzunehmen und die offenen Summen binnen 10 Tagen zu begleichen. Kommt der Kunde diese Aufforderung nicht nach, so wird ITK eine Mahnung mit Mahngebühren senden und ggf. weitere juristische Schritte einleiten, wenn dies notwendig werden würde. - 16 RECHNUNGEN
Jegliche Einwendungen gegen gültig gestellte Rechnung von ITK oder gegen die Rechnungshöhe sind unverzüglich, spätestens zwei Wochen nach Rechnungsdatum geltend gemacht werden. Eine Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Einwendungen gegen einzelne Rechnungspositionen berechtigen nicht zum Einbehalt der Gesamt-Rechnungsforderung. Werden Einwendungen gegen einzelne Rechnungspositionen innerhalb der gesetzten Frist erhoben, so sind die nicht beanstandenden Rechnungspositionen binnen der vereinbarten Zahlungsfrist zu begleichen. Der Versand von Rechnungen erfolgt per E-Mail. Ein Versand von Rechnungen über den Postweg wird mit 1,59 Euro inkl. Umsatzsteuer für Porto und Verpackung verrechnet. Diese Position wird gesondert auf den Rechnungen ausgewiesen. - 17 ONLINE-SUPPORT
ITK bietet seinen Kunden Online-Tool, um den technischen Mitarbeitern von ITK den erlaubten Zugriff im Beisein des Benutzers zu erlauben.
Die Supportgebühren für die telefonische Unterstützung durch einen Techniker von ITK belaufen sich nach Zeitaufwand und werden im 15 Minuten-Takt
mit 22,50 Euro netto verrechnet.
Sollte der Anrufer noch kein Kunde von ITK sein, so werden zuerst alle notwendigen Informationen für die Rechnungsstellung erfasst. Diese Zeit wird nicht berechnet. - 18 EXPORT
Die Wiederausfuhr aus der Bundesrepublik Deutschland unterliegt den deutschen, EU- und US-amerikanischen Ausfuhrbestimmungen. Der Käufer hat für das Einholen der Ausfuhrgenehmigungen beim Bundesausfuhramt selbst zu sorgen. Er ist für die Einhaltung der einschlägigen Bestimmungen bis zum Endverbraucher verantwortlich. - 19 ANWENDBARES RECHT, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND, SONSTIGES
1. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen ITK und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist, ist Aschaffenburg Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
ITK ist jedoch berechtigt, den Käufer an jedem anderen Gerichtsstand zu verklagen.2. ITK ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich ITK für die Erbringung der
geschuldeten Leistung verbürgt.3.Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten,
so verpflichten sich die Vertragsparteien, in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine angemessene
Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht.
Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine dem Zweck am nächsten kommende ersetzt.
Diese AGB können jederzeit durch ITK geändert oder ersetzt werden.
Hösbach, 01. Juli 2025
ITK Solutions Kraft, Jochen Kraft
Flemingstraße 44, 63768 Hösbach